Zurück zum soliden Finanzhaushalt

Schon kleinen Kindern bringt man bei, mit den eigenen finanziellen Mitteln zu haushalten. Das Sparschwein auf dem Schreibtisch ermahnt den Nachwuchs dazu, immer auch etwas Geld für größere Anschaffungen zur Seite zu legen und über viele Jahre hinweg lockten die Sparkassen am Weltspartag mit kleinen Geschenken insbesondere das sparende Kind dazu, doch einen Teil des eigenen Taschengeldes auf dem Sparkonto der Bank zu deponieren. Da es Kindern kaum vergönnt ist, Schulden machen zu dürfen, ist es um so machen Nachwuchs-Haushalt besser bestellt als in den öffentlichen Kassen.

© Wilhelmine Wulff / PIXELIODie Option Schulden zu machen, ist nicht nur eine Verführung für private Haushalte, sich stets sinnvolle oder weniger sinnhafte Produkte leisten zu können mit Mitteln, die noch gar nicht verdient worden sind. Die Möglichkeit, Geld auszugeben, das eigentlich noch nicht erwirtschaftet ist, setzt auch die öffentlichen Haushalte unter Druck. Denn mit niederigen Steuern gewinnt man als Politiker nicht nur Wahlen, man kann auch der Wirtschaft etwas Schwung verleihen auf diesem Wege. Und solange die Schuldenpolitik bei den Mitbewerbern im nationalen und internationalen Wettbewerb das oberste Prinzip ist, kann man die eigene Region nur schwerlich vernachlässigen. Schulden werden zur Voraussetzung der Wettbewerbsfähigkeit und die Kurzssicht der politischen Klasse, die immer nur für einen überschaubaren Zeitraum gewählt bleibt und anschließend die aufgetürmten Sorgen an den Nachfolger weiter gibt, lässt es kaum zu, dass man sich vor Augen führt, wie ausweglos diese Spirale der Schulden über kurz oder lang sein wird.

Die Staatsschuldenkrise als Fortsetzung der Bankenkrise macht in erschreckender Weise deutlich, wie weit sich diese Entwicklung bereits von der politischen Kontrollierbarkeit fortbewegt hat. Wenn die öffentlichen Haushalte einen Löwenanteil der Steuergelder zur Zahlung der Zinsen der Staatsschulden reservieren müssen, dann bleibt nicht mehr viel Handlungsspielraum für die reale Politik. Vom Straßenbau bis zum Bildungssystem entsteht eine weit angelegte Palette nicht bewältiger Probleme. Um dieser Spirale der Schulden zu entkommen genügt es nicht, ein Gesetz der Schuldenbremse auszurufen, wenn in der Praxis genau das Gegenteil die Politik bestimmt. Seit dem die Schuldenbremse als Gesetz niedergeschrieben worden ist, sind die Schulden in Deutschland schneller gewachsen als jemals zuvor. Allein der reale Stopp einer Neuverschuldung zählt, nicht die Absichtserklärung auf einem Blatt Papier und wenn es in den Jahren des Wirtschaftswachstums nicht gelingt, keine neuen Schulden mehr zu machen, wie soll das dann während der Rezession aussehen? Die Schuldenbremse verfügt über eine explizite Ausstiegsklausel in Notzeiten und ungedeckte Schecks, die in die Europa-Rettungsschirme investiert worden sind, lassen befürchten, dass diese Klausel schon bald auf ihre Praxistauglichkeit geprüft werden könnte.

Kinder dürfen in aller Regel keine Schulden machen und der Taschengeld-Haushalt ist auf diesem Wege stets ausgeglichen und sollte manchem Politiker als Vorbild dienen. Auch die Päpste haben in früheren Zeiten den Zins verboten, was dazu geführt hatte, dass Geld vorzugsweise in der Realwirtschaft verdient worden ist und nicht auf dem höchst virtuellen Kapitalmarkt. Vielleicht gelingt es auch der politischen Klasse diesen beiden Idealen wieder etwas näher zu kommen.